Redebeitrag

14.04.2019

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

                                                                           

 

über das Thema „Ansiedlung von Kaufland“ wird schon seit einigen Monaten diskutiert, daher möchte ich zunächst noch einmal kurz auf die Historie eingehen, die zu dieser BV geführt hat.

nach Schließung des HERKULES Marktes, wurde der Wunsch von vielen Hersfelder Bürgern in der Öffentlichkeit geäußert, dass wieder ein Anbieter für Produkte des täglichen Bedarfs, damit sind hauptsächlich Lebensmittel gemeint, in Hersfeld Einzug hält.

 

Im letzten Jahr wurde nun im Rahmen der Projektidee eines örtlichen Architekturbüros, (die u.a. die verkehrliche Anbindung an die Innenstadt und an das Rechberg Gelände beinhaltete), die Firma KAUFLAND, (sie ist Bestandteil der Schwarz Gruppe aus Neckarsulm und „Schwester“ des Discounters LIDL), als innovativer Betreiber eines Großflächen Formats für Lebensmittel, angefragt.

KAUFLAND zeigte Interesse an Bad Hersfeld, (meines Wissens besteht das Interesse an Bad Hersfeld schon seit etlichen Jahren)

und mit dem Schlachthofgelände und der ehemaligen Ford Zentrale konnten auch Areale definiert werden, die dem Anforderungsprofil von Kaufland entsprachen.

Nach eingehender Prüfung, sprach sich Kaufland für das Schlachthofgelände aus und nach vielen Diskussionen wurde Ende letzten Jahres schließlich mit großer Mehrheit im Stadtparlament, eine Ansiedlung von Kaufland auf den Weg gebracht.

Auf Einzelheiten, die dann zu dieser Entscheidung geführt haben, möchte ich aber an dieser Stelle nicht mehr eingehen,

für mich aber, meine sehr geehrten Damen und Herren, und natürlich auch für meine Fraktion ist es wichtig, auf die zwei Themen einzugehen, die Bestandteil der heutigen BV sind, und die natürlich für eine endgültige Realisierung dieses Vorhabens stehen.

Das sind einmal der Termin am 12.03 dieses Jahres, der gemeinsam mit Stadtplanung, Bürgermeister und dem örtlichen Investor, bei der Regionalplanung in Kassel stattfand

Dieser Termin brachte, zusammenfassend, eindeutig zum Ausdruck, dass die Platzierung eines großen Verbrauchermarktes auf dem Schlachthofgelände von der Regionalplanung zunächst einmal kritisch gesehen wird. (wegen Schädigung der Nachbarzentren und als nicht integrierter Standort)

Im Verlaufe und schließlich zum Abschluss des Gesprächs wurden aber auch der Stadt und dem Investor eindeutig positive Signale mit auf den Weg gegeben, nämlich jene, dass nach Erledigung weitere Hausaufgaben, das Unterfangen der Ansiedlung eines Verbrauchermarktes nicht aussichtslos sei.

Bei diesen Hausaufgaben handelt es sich einmal um 

Eine Auswirkungsanalyse als Ergänzung zum bereits vorliegenden Gutachten der GMA. Die Vertreter der Regionalplanung sehen momentan eine mögliche Konkurrenzsituation für die Nachbarzentren

Ein Verkehrsgutachten, das die Erschließung des zu bebauenten Geländes, homogen und innovativ mit den bisherigen (Kunden) Laufwegen zur angrenzenden Innenstadt, dem zukünftigen Verwaltungsstandort Breitenstraße und dem Rechberg Gelände aufzeigt.

Ein städtebauliches Gesamtkonzept, da das Schlachthofgelände, wie bereits erwähnt, als nicht integrierter Stand angesehen wird

Wir von der UBH sind der Meinung, dass nach Vorlage der eben genannten Gutachten und mit einer engagierten Argumentation zugunsten des Standortes, die Zustimmung der Regionalplanung für den Standort erlangt werden kann.

Kommen wir zum 2. Punkt dieser BV,

die einzig und alleine die Frage aufwirft, welcher (Ersatz) Standort, der Raiffeisenverwaltung und des Zerlegebetriebes RVF in Bad Hersfeld noch angeboten werden kann.

Neben einer Ansiedlung von Kaufland, ist es nicht minder wichtig, der RVF, nochmals eine Fristenverlängerung für deren Entscheidungsfindung einzuräumen. Mit einem Verbleib würde (nämlich) eine nicht unerhebliche Zahl von Arbeitsplätzen an Standort Bad Hersfeld gebunden und gesichert werden.

Die Stadt und auch der Investor haben in der Vergangenheit der RVF bereits mehrere Standorte zur Prüfung vorgelegt, diese konnten jedoch aufgrund wirtschaftlicher und geographischer Parameter, hier sind Größe und Zuschnitt der Grundstücke gemeint, nur abgelehnt werden.

Die Fraktion der U.B.H. wird der vorgelegten BV und der damit verbundenen Fristenverlängerung zustimmen, damit letzten Endes doch noch das richtige Grundstück gefunden werden kann und ein weiterer Traditionsbetrieb aus der Hersfelder Geschichte nicht aufgeben muss.

Dass dafür alles von Politik, Wirtschaft und Verwaltung getan wird, ist selbstredend und muss nicht mehr diskutiert werden

 

Vielen Dank