Haushalt 2019

01.12.2018

Die U.B.H. hat in Vorbereitung  zu ihren Haushaltsberatungen ausführliche Gespräche geführt; u.a. mit Frau Jung, kfm. Leiterin der Festspiele und mit Herrn Herzberg, Kämmerer.

Daraus ergibt sich, dass es für die U.B.H. absolut nicht in Frage kommt, die KITA-Gebühren um mehrere Hunderttausend Euro  anzuheben, wie es der Entwurf des Bürgermeisters vorsieht.  „Wir erwarten, dass unsere familienfreundliche Politik,“ so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schülbe, „ sich durchsetzt und auch vom Land noch stärker als bislang unterstützt wird. Wenn Schulen –zu Recht- kostenfrei sind, dann muss dies auch für die KITA´s gelten.“ Vergleichbares  gilt auch für die Abschaffung der Strassenbeiträge.

Schwer tut sich die U.B.H. mit dem Jahreszuschuss von 1,4 Mio € für die Festspiele. „Wir sind uneingeschränkt für unsere Festspiele, müssen aber auch berücksichtigen, dass die Stadt über 130 Mio € an Schulden hat und jährlich über 3 Mio € an Schuldzinsen zahlen muss“, so der für die Kultur zuständige Stadtverordnete Bernd Stumpf.

Kritisch hinterfragt wird u.a., warum die Stadtbibliothek  nur rund 10.000 € an Einnahmen erzielt, während die Gesamtkosten über 400.000 € betragen. Hier wird die U.B.H. aktiv werden und ein neues Konzept beantragen.

Kritisch hinterfragt  werden auch von der U.B.H. die Verluste bei den Bädern von 1,4 Mio € jährlich und die anscheinend fehlenden Konzepte und Aktivitäten  zum städtischen Marketing. „Hier muss sich umgehend erhebliches ändern,“ so der stellv. U.B.H. Fraktionsvorsitzende Werner Kubetzko.

Die U.B.H. wird einem im obigen Sinne geändertem Haushaltsentwurf für 2019 zustimmen.

Die U.B.H. hat in Vorbereitung  zu ihren Haushaltsberatungen ausführliche Gespräche geführt; u.a. mit Frau Jung, kfm. Leiterin der Festspiele und mit Herrn Herzberg, Kämmerer.

Daraus ergibt sich, dass es für die U.B.H. absolut nicht in Frage kommt, die KITA-Gebühren um mehrere Hunderttausend Euro  anzuheben, wie es der Entwurf des Bürgermeisters vorsieht.  „Wir erwarten, dass unsere familienfreundliche Politik,“ so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schülbe, „ sich durchsetzt und auch vom Land noch stärker als bislang unterstützt wird. Wenn Schulen –zu Recht- kostenfrei sind, dann muss dies auch für die KITA´s gelten.“ Vergleichbares  gilt auch für die Abschaffung der Strassenbeiträge.

Schwer tut sich die U.B.H. mit dem Jahreszuschuss von 1,4 Mio € für die Festspiele. „Wir sind uneingeschränkt für unsere Festspiele, müssen aber auch berücksichtigen, dass die Stadt über 130 Mio € an Schulden hat und jährlich über 3 Mio € an Schuldzinsen zahlen muss“, so der für die Kultur zuständige Stadtverordnete Bernd Stumpf.

Kritisch hinterfragt wird u.a., warum die Stadtbibliothek  nur rund 10.000 € an Einnahmen erzielt, während die Gesamtkosten über 400.000 € betragen. Hier wird die U.B.H. aktiv werden und ein neues Konzept beantragen.

Kritisch hinterfragt  werden auch von der U.B.H. die Verluste bei den Bädern von 1,4 Mio € jährlich und die anscheinend fehlenden Konzepte und Aktivitäten  zum städtischen Marketing. „Hier muss sich umgehend erhebliches ändern,“ so der stellv. U.B.H. Fraktionsvorsitzende Werner Kubetzko.

Die U.B.H. wird einem im obigen Sinne geändertem Haushaltsentwurf für 2019 zustimmen.