Anfrage der Fraktion U.B.H. zur gewerblichen Nutzung von Freiflächen in der Innenstadt
Anfrage 2017
Wir fragen:
- Wie hoch ist die Nutzungsgebühr pro qm im Monat und Jahr für Restaurants, Gaststätten, Cafes u.ä., die Freiflächen auf dem Markt-und Linggplatz, Johannesstr. – Johannestor, Weinstr.-Klausstr., Breitenstr. gewerblich nutzen?
- Wie hoch sind die Gesamteinnahmen pro Jahr (2013, 2014, 2015) für alle Freiflächennutzungen in der Innenstadt?
- Welche Auflagen gibt es für die Freiflächennutzungen, z.B. bewegliche pflanzenmässige Umrandungen, Blumenkübel u.ä. Verschönerungen?
- Welche Kontrollen städtischerseits gibt es: durch wen, wann, wie häufig pro Jahr und bei Verstössen mit welchen Auswirkungen ?