U.B.H. für gestaffelte KITA-Gebühren

Presseerklärung 10/2017

Seit Jahren setzen sich Vertreter der früheren Fraktionsgemeinschaft und heutigen „Unabhängigen Bürger Bad Hersfeld (U.B.H.) dafür ein, dass es bei den KITA-Gebühren eine einkommensorientierte Staffelung gibt. Nur diese ist gerecht und unterstützt Familien bzw. Mütter/Väter mit geringem Einkommen. „Nunmehr zeichnet sich dafür erstmalig eine Mehrheit im HFA und im Stadtparlament ab“, so Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Schülbe. „Dies ist sehr erfreulich.“

Hauptziel der U.B.H. ist keine Einnahmeerhöhung bei den städtischen Gebühren. Sie beträgt nach ersten Berechnungen auch nur 20.000 €, insgesamt von bislang 478.000 € auf 498.000 €. Was bedeutet, dass die Gebühreneinnahmen nur wenig über 10 % des KITA-Gesamtetats von 4.791.800 € ausmachen.

Natürlich wäre ein völliger Verzicht auf KITA-Gebühren eine grosse soziale Wohltat, auch oder gerade für junge Familien. Dies wäre aber für Bad Hersfeld nur finanzierbar, wenn das Land bzw. der Bund entsprechende Zuschüsse gewähren würde, was leider nicht geschieht.

Auf totale Ablehnung und Kopfschütteln stösst bei der U.B.H. der Vorschlag der Grünen-NBL-Fraktion. Bei Anhebung auf 0,75 Cent pro Betreuungsstunde würde dies in unsozialer Weise eine enorme Erhöhung der KITA-Gebühren auf 788.910 € , also plus 324.270 €, bedeuten.

Die U.B.H. hofft darauf, dass die SPD bei der Einführung gestaffelter Gebühren mitmacht, denn es entspricht auch ihrem Anspruch auf soziales Engagement.